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18.05.2018, 09:06 Uhr
Zusätzliche Motivation durch ein großes Bürgerinteresse an öffentlicher CDU-Fraktionssitzung
Reges Interesse fand am Montag die öffentliche Fraktionssitzung der CDU-Fraktion mit den Themenbereichen Radverkehr und Bebauungspläne. Insbesondere der letzte Punkt hatte durch Bauvorhaben in der Riegelstraße und der Sutruper Straße eine besondere Brisanz erfahren. So waren dann auch Anlieger der betroffenen Gebiete gekommen, um von den Politikern der CDU-Fraktion zu erfahren, wie in Zukunft mit diesem Problem umgegangen werden wird, um zu verhindern, dass sich große Bauvorhaben in gewachsene Baugebiete hineindrängen. Hier versicherte der CDU-Fraktionsvorsitzende Andree Hachmann, dass man in Zukunft besser von der Stadtverwaltung informiert werden wolle. „Wir möchten verhindern, dass Bebauungspläne nur im Windhund-Verfahren in den betroffenen Gebieten erstellt oder angepasst werden, oder dass sich Bürger selbst darum kümmern müssen, die notwendigen Schritte einzuleiten“, erläuterte Hachmann die Problematik. „Wir haben daher beantragt, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz in Zukunft im nicht-öffentlichen Teil über alle Bauanträge informiert wird, die bei der Stadtverwaltung für die Gebiete mit alten oder fehlenden Bebauungsplänen eingehen, damit wir als Politik frühzeitig erkennen können, wo Handlungsbedarf besteht und dann selbst die notwendigen Anträge auf Einleitung von Änderungsverfahren initiieren. Wir können Bürger und Nachbarn mit diesem Problem nicht alleine lassen.“
CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Andree Hachmann
Birgitt Overesch als stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende wies noch einmal darauf hin, dass die notwendigen Maßnahmen durch eine entsprechende Personalerweiterung um zwei Stellen im Fachbereich Planen erst vor wenigen Tagen von der Politik außerhalb des Stellenplans genehmigt worden sind, um die große Anzahl an Bebauungsplänen zu ändern. Einig war man sich in der Runde, dass vor allem Gebiete ohne Bebauungsplan im Innenbereich, wie beispielsweise der Bereich um die Sutruper Straße, aber auch alte Bebauungspläne aus den 60er und 70er Jahren Priorität haben müssen, da hier alleine schon durch den demografischen Wandel und den damit häufig einhergehenden Eigentümerwechseln am ehesten Probleme zu erwarten sind.
Zum Tagesordnungspunkt Radverkehr wurde neben der Möglichkeit Vorrangschaltungen für Radfahrer einzurichten auch darüber gesprochen, dass es erforderlich sei, die Fahrradampeln mit den Verkehrsampeln zu synchronisieren, damit Radfahrer nicht erst absteigen müssten, um die Druckschalter für grünes Licht zu betätigen. Des Weiteren sollen besonders im innerstädtischen Bereich die Verkehrsführungen für Radfahrer verbessert werden. Hier habe man sich in Bocholt gute Lösungsmöglichkeiten angesehen, ergänzte Engelbert Nagelschmidt als ehrenamtlicher Fahrradbeauftragter, der extra zu diesem Thema von der CDU-Fraktion eingeladen worden war. Relativ schnell einig war man sich zudem darin, dass das Thema Verkehr als Ganzes betrachtet werden muss, um dann ein neues Verkehrskonzept der Stadt Rheine auf den Weg zu bringen.
Insgesamt kam eine sehr lebhafte und gute Diskussion mit den Bürgern zustande, so dass Martin Beckmann, Sprecher der CDU-Fraktion im Bauausschuss zum Ende feststellen konnte: „Ich möchte mich ganz herzlich bei allen interessierten Bürgern bedanken, dass sie heute hier in ihrer Freizeit in so großer Anzahl gekommen sind, um mit uns zu diskutieren. Das gibt mir für die weitere Arbeit in der Kommunalpolitik eine zusätzliche Motivation.“
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