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10.08.2016, 01:59 Uhr
Kritischer Blick auf die DOC-Erweiterung
Geplante Erweiterung des Outlet in Ochtrup schweißt die Nachbarkommunen zusammen
Um die eigenen Innenstädte und Ortszentren gegen eine regionale Fehlentwicklung am DOC-Outlet in Ochtrup zu schützen, bleibe nur der Schulterschluss und das abgestimmte Vorgehen der betroffenen Kommunen aus NRW, Niedersachsen sowie dem angrenzenden Niederlanden. Das war die Einschätzung aller Beteiligten bei einer Veranstaltung der CDU Rheine mit Vertretern der EWG und dem ehemaligen Beigeordneten Heinz Janning.

Thema war die Auswirkung der geplanten Erweiterung des DOC in Ochtrup von derzeit 11500 auf eine Gesamtverkaufsfläche von etwa 19800 Quadratmetern Verkaufsfläche auf die Entwicklung der Innenstädte in der Region.
Dr. Heinz Janning (ganz rechts) erläuterte die Bestrebungen der betroffenen Kommunen

18 Kommunen und drei Kreise arbeiten inzwischen zusammen. Sie haben mit den Rechtsanwälten Bischopink und Heinz Janning zwei Rechtsanwälte beauftragt, die sich in Rechtsfragen der Einzelhandels- und Stadtentwicklung auskennen, ihre Interessen in den kommenden Planverfahren zu vertreten.

Im März 2016 wurde aus dem FOC Ochtrup das McArthurGlen Designer Outlet Center Ochtrup. Wie die neuen Betreiber erklären, sollen durch die geplante Erweiterung in erster Linie hochwertige Bekleidung und Accessoires bekannter Markenanbieter – verbunden mit gastronomischen „Zugpferden“ – noch wesentlich mehr Besucher als bisher nach Ochtrup bringen. McArthurGlen betreibt bereits erfolgreich mehrere Outlet Center in der jetzt geplanten Ausrichtung. Dass die Befürchtung eines erheblichen Kaufkraftabflusses im regionalen Umfeld des erweiterten DOC nicht unbegründet ist, zeigen die von Dennis Guth näher erläuterten Verbraucherumfragen in Rheine, Lingen und Gronau, wonach schon bei der heutigen Größe des DOC dort zunehmend Einkäufe getätigt werden. Dieser Trend werde nach Realisierung der jetzt geplanten Erweiterung zunehmen.

EWG-Geschäftsführer Manfred Janssen informierte über den aktuellen Stand der gemeinsamen Abwehrbemühungen, die zu einem intensiven Austausch der Umlandkommunen untereinander geführt haben, weil sie die Entwicklung ihrer Innenstädte und Ortszentren bedroht sehen. Es formiert sich inzwischen ein heftiger Widerstand gegen die Erweiterungsplanung.

Da die konkreten Entwürfe der für die DOC-Erweiterung notwendigen Bauleitplanung erst in September 2016 zu erwarten sind, konnte Heinz Janning nur eine rechtliche Ersteinschätzung vortragen, die sich auf Grundfragen der Anpassung der notwendigen Bauleitpläne an die einschlägigen Ziele der Raumordnung und der gerechten Abwägung der betroffenen Belange konzentrierte. Er kritisierte insbesondere, dass die DOC-Erweiterung weit über den zentralörtlichen Versorgungsauftrag Ochtrups als kleineres Mittelzentrum hinausgehe. Es sei fraglich, ob der zentrale Versorgungsbereich der Innenstadt für eine solche Planung ausgeweitet werden dürfe und ob es dem Gebot der gerechten Abwägung entspreche, die Belange der Nachbarkommunen an der Erhaltung und Entwicklung ihrer Innenstädte und Ortszentren in diesem Ausmaß zu beeinträchtigen.

Angesichts der derzeitigen Rechtsprechung des OVG Münster sei es allerdings nicht leicht, einen erfolgversprechenden Einstieg zu finden, da dieser im Wesentlichen auf die Schwelle einer konkreten Zentrenschädlichkeit abstelle. Der vom Büro Junker + Kruse für die DOC-Erweiterung vorgelegten landesplanerischen und städtebaulichen Wirkungsanalyse zufolge werde diese Schwelle nicht überschritten und das Projekt deshalb als regional verträglich eingestuft.

Nach Auffassung von Janning greift diese Sichtweise zu kurz. Es müssten vielmehr auch die im Vorfeld einer konkreten Schädigung zu erwartenden Beeinträchtigungen der Innenstädte und Ortszentren im Umland in die Abwägung einbezogen werden. Für diese Beeinträchtigungen könne die Stadt Ochtrup keine ausreichend gewichtigen Belange vorbringen.

Dass durch die Magnetwirkung des DOC die Umsätze ganz erheblich zum Nachteil der Innenstädte und Ortszentren der Nachbarkommunen umverteilt werden und dass diese Entwicklung eben nicht regional verträglich ist, wird von allen „Widerstandskommunen“ so gesehen. Zu den Gegnern der DOC-Erweiterung zählen insbesondere die betroffenen Mittelzentren. Neben Rheine sind dies vor allem Gronau, Lingen, Nordhorn, Emsdetten und Ahaus. Selbst in den grenznahen Kommunen in Holland regt sich inzwischen Widerstand gegen das geplante Erweiterungsvorhaben. So hat sich auch die Stadt Enschede strikt gegen das Erweiterungsvorhaben ausgesprochen.

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