Archiv
17.01.2018
Auf dem diesjährigen Neujahrsempfang der CDU Stadtunion Rheine begrüßte der Vorsitzende, Alexander Burmeister, neben rund 100 Mitgliedern und Gästen auch den Bürgermeister der Stadt, Dr. Peter Lüttmann; sowie den Vortragenden, Staatssekretär Jens Spahn.

Nach einem kurzen Rückblick auf die wesentlichen Ereignisse des vergangenen Jahres durch den Vorsitzenden, berichtete Jens Spahn nach einem ausdrücklichen Dank an alle Mitglieder für die hervorragende Unterstützung im Bundestagswahlkampf in Rheine von den Sondierungsgesprächen mit der SPD in Berlin.
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16.01.2018
Haushaltsrede von CDU-Ratsfraktionsvorsitzendem Andree Hachmann

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Beigeordnete,

sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,

liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheine!

 I.

 Wir verabschieden heute den Haushalt für das Jahr 2018 mit einem Überschuss von gut 5 Millionen Euro.

 Damit hätte vor vier Jahren keiner gerechnet. Das Haushaltsdefizit lag bei geplant 10 Millionen Euro. Rheine drohte in die Haushaltssicherung abzurutschen, womit der Handlungsspielraum bei nahezu Null gelegen hätte.

 Wir haben seinerzeit - quasi als eine Notfallmaßnahme - die Grundsteuer erhöht. Insbesondere die drohende Haushaltssicherung sollte damit abgewendet werden. Das ist uns in gelungen.

 Mehr noch, die Rahmenbedingungen wurden ebenfalls deutlich besser und der Haushalt drehte ins Plus. Seit drei Jahren machen wir kein Defizit mehr. In diesem Jahr ist der Überschuss sogar deutlich.

 Nun könnte man die Grundsteuer doch eigentlich wieder senken, werden die ersten Stimmen laut. Selbst bei einer Rücknahme der gesamten Erhöhung aus 2015 bliebe weiterhin ein geplanter Überschuss von etwa zwei Millionen Euro. Also warum nicht senken?

 Die Antwort ist ganz einfach: Weil es falsch ist.

 Wir haben die Grundsteuer nämlich nicht nur erhöht, um der Haushaltssicherung zu entgehen, sondern, um die Generationengerechtigkeit wiederherzustellen.

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08.01.2018
Franz Anton Jakob Egells (* 25. August 1788 in Rheine; † 30. August 1854 bei
Reinerz/Schlesien) war einer der Pioniere des modernen Maschinenbaus.
Die vor kurzem stattgefundene Ausstellung im Textilmuseum hat sein Wirken noch einmal verdeutlicht.
Sein Gedenken als einen Sohn der Stadt Rheine wird bislang nur durch die
Straßenbezeichnung „Egelsweg“ aufrechterhalten. Mit der Aufstellung einer Büste in unmittelbarer Nähe zu seinem Geburtshaus und einer entsprechenden Informationstafel kann die Erinnerung an diese Rheinenser Persönlichkeit deutlich besser aufrechterhalten bleiben
Der stellte die CDU-Ratsfraktion den Antrag die Aufstellung dieser Büste seitens der Verwaltung zu prüfen.

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24.12.2017
Die CDU Rheine wünscht allen Menschen in Rheine und darüberhinaus ein friedvolles, frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.
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18.12.2017
Die schwarz-grünen Mehrheitsfraktionen haben im Rahmen der städtischen Personalpolitik einen Antrag zur Begrenzung des städtischen Stellenplanes für das kommende Haushaltsjahr gestellt. Insbesondere eine Aufgabenkritik und eine Befristung von Stellen sollen Steuerungsmittel sein, um eine maßvolle Stellenausweitung sicherzustellen.

Zusätzlich beantragten die Ratsfraktionen bei der Stadtverwaltung zu prüfen, ob auf den demnächst zu bauenden Kreisverkehren im Stadtgebiet die vier Partnerstädte als Thema eingeplant werden können. Die Gestaltung des jeweiligen Kreisverkehrs sollte mit dem Verein für Städtepartnerschaften sowie den Partnerstädten erfolgen.
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12.12.2017
Treffen mit den Ministern Laumann und Wüst

Bei einem Besuch des Landtags der CDU Stadtteilunion Mesum erlebten die 30 mitgereisten Mitglieder einen Ausschnitt der Landtagsdebatte, sowie eine spannende Runde mit der Rheinenser Landtagsabgeordneten Andrea Stullich im Saal der Landespressekonferenz, zu der sich die Minister Laumann und Wüst gesellten.

Nach einer kurzen Einführung in die Arbeitsweise des Landtags, bei der der ehemalige Landtagsabgeordnete Josef Wilp aus Mesum einige interessante Anekdoten beisteuerte, ging es direkt auf die Galerie des Plenarsaals. Dort entwickelte sich unter den Augen des Präsidiums, in dem Andrea Stullich als Schriftführerin mitwirkte, eine muntere Debatte über einen Antrag der AfD zum Thema Fußfesseln. Der mehr schlecht als recht von der CSU kopierte Antrag wurde von den anderen Fraktionen in der Diskussion zerrissen. Insbesondere die Abgeordnete der Grünen, Frau Verena Schäffer, zerpflückte in einer emotionalen Gegenrede die Argumente der AfD, deren Abgeordnete sich nur durch zahlreiche unhöfliche Zwischenrufe zu wehren wussten. Anschließend wurde die Änderung der Pflegeverordnung beschlossen, zu der Minister Karl-Josef Laumann das Wort ergriff und sich für die einstimmige Annahme der Änderung bei allen Fraktionen bedankte. Die ebenfalls vielversprechende Debatte zum Thema Insektensterben musste dann zugunsten der Diskussionsrunde verlassen werden. Dies war unter anderem auch deswegen bedauerlich, da Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking aus dem Kreis Steinfurt an der Debatte teilnahm und daher auch nicht zu der zeitgleich stattfindenden Informationsrunde mit Andrea Stullich im Saal der Landespressekonferenz teilnehmen konnte. Dort berichtete die in Mesum lebende Landtagsabgeordnete über ihre ersten Monate in Düsseldorf, ihre Arbeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales, sowie ihre Erfahrungen im Petitions- und Medienausschuss.

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08.12.2017
Die schwarz-grünen Ratsfraktionen beantragen den vollständigen Aufbau eines zentralen Gebäuderegisters/-katasters sowohl der Kernverwaltung wie auch ihrer Mehrheitsbeteiligungen innerhalb der nächsten 6 Monate.
Dies erscheint notwendig, da der Stadt Rheine derzeit keine einheitlichen und vollständigen Informationen über ihr Gebäudeportfolio zur Verfügung stehen. Insofern fehlen ihr als auch dem Rat der Stadt Rheine bislang substanzielle Steuerungsinformationen für die im Zusammenhang mit den Gebäuden stehenden Entscheidungen.

Darüber hinaus beantragen die Fraktion zudem zu prüfen, ob es städtische Grundstücksrestflächen oder Randstreifen gibt, die an die angrenzenden Grundstücksbesitzer veräußert oder bei Erbpachtgrundstücken verpachtet werden können.
Durch eine Veräußerung im Sinne einer „Flurbereinigung“ können diese Flächen aus dem Pflegeaufwand der TBR herausgenommen werden, was die wiederkehrenden Kosten reduziert und somit zu einer dauerhaften Entlastung im Haushalt führt.
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04.12.2017
Am Freitag fand bei der Stadtteilunion Eschendorf / Gellendorf die Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahl und anschließender Adventsfeier im Stadtpark Restaurant statt.
Nach Entlastung des vorherigen Vorstandes wurde zum Vorsitzenden Rolf Tombült wiedergewählt, zu den stellvertretenden Vorsitzenden Ruth Rauß, Jürgen Gude und Dirk Winter bestimmt. Die Schriftführung hat Jürgen K. Niehues übernommen und zu den Beisitzenden wurden José Azevedo, Christian Beckmann, Stefan Gude, Paul Hartmann, Tobias Mersch, Elisabeth Meyer, Friedel Theismann und Ewald Winter gewählt.
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27.11.2017
Landtagsabgeordnete Andrea Stullich berichtete aus Düsseldorf
Andrea Stullich berichtete über das erste halbe Jahr im Landtag und gab einen Überblick über laufende Gesetzesinitiativen und umgesetzte Versprechen aus dem Wahlkampf: Der Haushalt 2018, der erste "eigene" der neuen NRW-Koalition, werde seit 1973 der erste Haushalt ohne neue Schulden sein. Die Sekundarschulen können künftig auch zweizügig geführt werden. Damit haben sie ab sofort Planungssicherheit auch bei geburtenschwächeren Jahrgängen. Es werde an einem Entfesselungspaket gearbeitet, das alle bürokratischen Vorschriften abschafft, die über Europa- und Bundesrecht hinausgehen. So soll Unternehmern und Gründern wieder der nötige Freiraum für Eigeninitiative und Innovationen gegeben werden.
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13.11.2017

Im CDU Arbeitskreis Planen und Bauen waren die CDU-Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima und des Bauausschusses zusammengekommen um sich über die weitere Vorgehensweise bei der Umnutzung des Mensing- / Hertiegebäudes zu beraten. In einer lebhaft, aber von sachlichen Argumenten geprägten Diskussion kam man zu der Überzeugung, dass die Durchführung eines Investorenwettbewerbs das richtige Verfahren ist, um zu einer zügigen Belebung des Gebäudekomplexes zu gelangen. Für diesen Wettbewerb sollen den möglichen Investoren nur wenige einschränkende Kriterien genannt werden, um die Ideenvielfalt nicht von vorne herein zu begrenzen.

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