Andrea Stullich (Foto) ist erneut in die Medienkommission der Landesmedienanstalt NRW gewählt worden. Die Rheinenserin und CDU-Landtagsabgeordnete gehört dem Gremium damit weiterhin als eines von 41 Mitgliedern an. Der NRW-Landtag folgte einstimmig einer Vorschlagsliste, auf die die Christdemokraten Stullich gesetzt hatten.
Die Medienkommission trifft alle wesentlichen Entscheidungen bei der Lizenzierung und Kontrolle privater Hörfunk- und Fernseh-Anbieter und entscheidet u.a. über die Vergabe digitaler DAB- und analoger UKW-Frequenzen an private Hörfunk-Veranstalter in Nordrhein-Westfalen sowie über die Vergabe von Fördermitteln und Forschungsprojekten. Während der Rundfunkrat das Aufsichtsgremium über den öffentlich-rechtlichen WDR ist, hat die Landesmedienanstalt NRW (LfM) die Aufsicht über die privaten Hörfunk- und Fernsehsender in NRW. Stullich ist medienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und gehört der Medienkommission bereits seit 2017 an. Sie ist Journalistin und war bis zu ihrer Wahl in den Landtag 18 Jahre Chefredakteurin von Radio RST.
Die Medienkommission beschäftigt sich unter anderem mit einem Thema, das Stullich besonders am Herzen liegt: Wie kann Hass und Hetze in den Sozialen Netzwerken besser bekämpft werden? „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, so Stullich: „Das Recht auf Meinungsfreiheit ist keine ultimative Rechtfertigung dafür, sich mit seiner Ansicht über die Menschenwürde hinwegzusetzen, offenkundig falsche Behauptungen, wilde Verdächtigungen oder üble Beleidigungen zu verbreiten.“ Darum hat Landesmedienanstalt NRW 2017 die Initiative „Verfolgen statt nur löschen“ ins Leben gerufen: Medienaufsicht, Strafverfolgungsbehörden und Medienhäuser haben sich zusammengeschlossen, um die Rechtsdurchsetzung im Internet zu erleichtern und so ein deutliches Zeichen gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit im Netz zu setzen. Auch die Westfälische Nachrichten, die Emsdettener Volkszeitung und die Münsterländische Volkszeitung sind Mitglieder dieser Initiative.
Der NRW-Landtag entsendet insgesamt acht Mitglieder in die nächste Amtsperiode der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW. Sie beginnt im Dezember. Zu den Aufgaben gehören neben der Rechtsaufsicht auch der Jugendmedienschutz und die Förderung von Medienkompetenz.

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