Archiv
13.04.2018
Rathaus wird zum modernen offenen Bürgertreffpunkt

Die CDU Rheine hatte in der Vergangenheit darauf bestanden, auch für die ehemaligen Mensing- Flächen im Rathauszentrum 2 die Entwicklung/Nutzung durch einen Investor alternativ zu prüfen und ggf. auch dafür – wie für das ehemalige Hertie-Gebäude – ein Bieterverfahren durchzuführen.

In einer Sondersitzung mit der Fraktion sowie einer öffentlichen Diskussion mit dem Arbeitskreis Planen und Bauen unter Beteiligung der CDU-Mitglieder hat die Verwaltungsspitze der Stadt Rheine in dieser Woche den durch das beauftragte Architekturbüro erarbeiteten Vorschlag, das Rathauszentrum 2 in Eigenregie zu entwickeln und für die Erweiterung und Modernisierung des Rathauses zu nutzen ausführlich dargelegt und begründet.

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01.04.2018
Die CDU Rheine wünscht allen Menschen ein frohes und gesegnetes Osterfest. Möge die Freude über die Auferstehung Jesu allen Hoffnung geben!
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29.03.2018
 Die CDU Stadtteilunion Eschendorf/Gellendorf hat am gestrigen Tag auf dem Emstorpkatz viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern gehabt und eine kleine Osterüberraschung verteilt!

Fortsetzung ist übermorgen am Karsamstag vormittags in der Innenstadt!
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27.03.2018
Zu einer Sondersitzung findet sich die CDU-Fraktion am 09.04.18 zusammen. Einzige Tagesordnungspunkte sind die von der Verwaltung geplante Erweiterung des Rathauszentrums und die Kriterien für das Bieterverfahren für das Hertie-Gebäude.
„Ich war schon sehr enttäuscht darüber, dass die Verwaltung den im November 2017 im Bauausschuss gefassten Beschluss nicht ansatzweise umgesetzt hat“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Markus Doerenkamp. „Es ist offensichtlich, dass die Stadtverwaltung einen privaten Investor nicht will, da sie die formalen und praktischen Probleme für unüberwindlich hält. Für mich ist das unverständlich, da PPP-Projekte (Public-private-Partnership) andernorts sehr erfolgreich umgesetzt werden.“ Dennoch will man mit der Verwaltung weiterhin im Gespräch bleiben und keine Verweigerungshaltung an den Tag legen. Daher sind neben den Fraktionsmitgliedern auch Vertreter der Stadtverwaltung zu dieser Sondersitzung eingeladen.
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17.01.2018
Auf dem diesjährigen Neujahrsempfang der CDU Stadtunion Rheine begrüßte der Vorsitzende, Alexander Burmeister, neben rund 100 Mitgliedern und Gästen auch den Bürgermeister der Stadt, Dr. Peter Lüttmann; sowie den Vortragenden, Staatssekretär Jens Spahn.

Nach einem kurzen Rückblick auf die wesentlichen Ereignisse des vergangenen Jahres durch den Vorsitzenden, berichtete Jens Spahn nach einem ausdrücklichen Dank an alle Mitglieder für die hervorragende Unterstützung im Bundestagswahlkampf in Rheine von den Sondierungsgesprächen mit der SPD in Berlin.
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16.01.2018
Haushaltsrede von CDU-Ratsfraktionsvorsitzendem Andree Hachmann

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Beigeordnete,

sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,

liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheine!

 I.

 Wir verabschieden heute den Haushalt für das Jahr 2018 mit einem Überschuss von gut 5 Millionen Euro.

 Damit hätte vor vier Jahren keiner gerechnet. Das Haushaltsdefizit lag bei geplant 10 Millionen Euro. Rheine drohte in die Haushaltssicherung abzurutschen, womit der Handlungsspielraum bei nahezu Null gelegen hätte.

 Wir haben seinerzeit - quasi als eine Notfallmaßnahme - die Grundsteuer erhöht. Insbesondere die drohende Haushaltssicherung sollte damit abgewendet werden. Das ist uns in gelungen.

 Mehr noch, die Rahmenbedingungen wurden ebenfalls deutlich besser und der Haushalt drehte ins Plus. Seit drei Jahren machen wir kein Defizit mehr. In diesem Jahr ist der Überschuss sogar deutlich.

 Nun könnte man die Grundsteuer doch eigentlich wieder senken, werden die ersten Stimmen laut. Selbst bei einer Rücknahme der gesamten Erhöhung aus 2015 bliebe weiterhin ein geplanter Überschuss von etwa zwei Millionen Euro. Also warum nicht senken?

 Die Antwort ist ganz einfach: Weil es falsch ist.

 Wir haben die Grundsteuer nämlich nicht nur erhöht, um der Haushaltssicherung zu entgehen, sondern, um die Generationengerechtigkeit wiederherzustellen.

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08.01.2018
Franz Anton Jakob Egells (* 25. August 1788 in Rheine; † 30. August 1854 bei
Reinerz/Schlesien) war einer der Pioniere des modernen Maschinenbaus.
Die vor kurzem stattgefundene Ausstellung im Textilmuseum hat sein Wirken noch einmal verdeutlicht.
Sein Gedenken als einen Sohn der Stadt Rheine wird bislang nur durch die
Straßenbezeichnung „Egelsweg“ aufrechterhalten. Mit der Aufstellung einer Büste in unmittelbarer Nähe zu seinem Geburtshaus und einer entsprechenden Informationstafel kann die Erinnerung an diese Rheinenser Persönlichkeit deutlich besser aufrechterhalten bleiben
Der stellte die CDU-Ratsfraktion den Antrag die Aufstellung dieser Büste seitens der Verwaltung zu prüfen.

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24.12.2017
Die CDU Rheine wünscht allen Menschen in Rheine und darüberhinaus ein friedvolles, frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.
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18.12.2017
Die schwarz-grünen Mehrheitsfraktionen haben im Rahmen der städtischen Personalpolitik einen Antrag zur Begrenzung des städtischen Stellenplanes für das kommende Haushaltsjahr gestellt. Insbesondere eine Aufgabenkritik und eine Befristung von Stellen sollen Steuerungsmittel sein, um eine maßvolle Stellenausweitung sicherzustellen.

Zusätzlich beantragten die Ratsfraktionen bei der Stadtverwaltung zu prüfen, ob auf den demnächst zu bauenden Kreisverkehren im Stadtgebiet die vier Partnerstädte als Thema eingeplant werden können. Die Gestaltung des jeweiligen Kreisverkehrs sollte mit dem Verein für Städtepartnerschaften sowie den Partnerstädten erfolgen.
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12.12.2017
Treffen mit den Ministern Laumann und Wüst

Bei einem Besuch des Landtags der CDU Stadtteilunion Mesum erlebten die 30 mitgereisten Mitglieder einen Ausschnitt der Landtagsdebatte, sowie eine spannende Runde mit der Rheinenser Landtagsabgeordneten Andrea Stullich im Saal der Landespressekonferenz, zu der sich die Minister Laumann und Wüst gesellten.

Nach einer kurzen Einführung in die Arbeitsweise des Landtags, bei der der ehemalige Landtagsabgeordnete Josef Wilp aus Mesum einige interessante Anekdoten beisteuerte, ging es direkt auf die Galerie des Plenarsaals. Dort entwickelte sich unter den Augen des Präsidiums, in dem Andrea Stullich als Schriftführerin mitwirkte, eine muntere Debatte über einen Antrag der AfD zum Thema Fußfesseln. Der mehr schlecht als recht von der CSU kopierte Antrag wurde von den anderen Fraktionen in der Diskussion zerrissen. Insbesondere die Abgeordnete der Grünen, Frau Verena Schäffer, zerpflückte in einer emotionalen Gegenrede die Argumente der AfD, deren Abgeordnete sich nur durch zahlreiche unhöfliche Zwischenrufe zu wehren wussten. Anschließend wurde die Änderung der Pflegeverordnung beschlossen, zu der Minister Karl-Josef Laumann das Wort ergriff und sich für die einstimmige Annahme der Änderung bei allen Fraktionen bedankte. Die ebenfalls vielversprechende Debatte zum Thema Insektensterben musste dann zugunsten der Diskussionsrunde verlassen werden. Dies war unter anderem auch deswegen bedauerlich, da Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking aus dem Kreis Steinfurt an der Debatte teilnahm und daher auch nicht zu der zeitgleich stattfindenden Informationsrunde mit Andrea Stullich im Saal der Landespressekonferenz teilnehmen konnte. Dort berichtete die in Mesum lebende Landtagsabgeordnete über ihre ersten Monate in Düsseldorf, ihre Arbeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales, sowie ihre Erfahrungen im Petitions- und Medienausschuss.

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