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| 14.07.2010, 22:32 Uhr | MV |
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| Redeverbot für Ehrenberg: Fakten nicht erwünscht? Dreimal meldete sich Kulturdezernentin Ute Ehrenberg am Dienstag zu Wort. Ein Rederecht erteilte die Bürgermeisterin ihr nicht. Dreimal meldete sich Kulturdezernentin Ute Ehrenberg am Dienstag zu Wort. Ein Rederecht erteilte die Bürgermeisterin ihr nicht.Der Kampf ums Kloster, der am Dienstag im Rat noch einmal heftig entbrannte - er wurde mit allerlei Tricks geführt. Das wurde am Mittwoch deutlich, als sich der Pulverdampf über dem Rathaus einigermaßen gelichtet hatte.
Bis es im Rat zur Abstimmung kam, wurde unter anderem über einen Workshop diskutiert, der bereits im Frühjahr im Kloster stattgefunden haben soll. Unter anderem wiesen Udo Mollen (SPD) und Bürgermeisterin Angelika Kordfelder darauf hin, dass die von CDU und FDP aufgeworfenen Fragestellungen bereits in diesem Workshop im Frühjahr diskutiert worden seien. „Es gibt bereits Perspektiven für die Entwicklung von Bentlage. Lassen Sie uns die Sommerzeit nutzen, diese Dinge aufzuarbeiten“, fasste die Bürgermeisterin die Debatte zusammen, und warb für eine Vertagung des Themas. Drei Wortmeldungen von Kulturdezernentin Ute Ehrenberg, die zu dem angesprochenen Workshop Stellung nehmen wollte, ignorierte die Bürgermeisterin. Dies geschah offensichtlich bewusst, wie sich am Mittwoch herausstellte. Fakt ist, dass die FDP nach der Information über den Workshop eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung beantragte, um vor der Abstimmung noch einmal die „neue Sachlage“ zu Bentlage zu beraten. Dabei ging es offensichtlich hochdramatisch zu, denn die FDP wollte wohl die gemeinsame Linie mit der CDU verlassen und für eine Vertagung des eigenen Bentlage-Antrages im Lichte der „neuen Fakten“ stimmen. Erst als CDU-Fraktionschef Josef Niehues kurz in die FDP-Sitzung gerufen wurde, schwenkten die Liberalen wieder um. FDP-Sprecher Alfred Holtel begründete dies später so: „Informationen über diesen Workshop sind bei uns nicht vorhanden. Wir sollten kein Geld ausgeben, bis wir nicht wissen, welche Informationen bereits vorliegen“. Im übrigen stimmte die FDP dann aber mit der CDU für die neuen Zukunftsworkshops im Herbst. Einen Workshop, der sich mit Zukunftsfragen in Bentlage befasst hat, den hat es aber im Frühjahr gar nicht gegeben. Kulturdezernentin Ute Ehrenberg wollte dies bei ihren drei Wortmeldungen klarstellen, kam aber nicht zu Wort. Gestern stellte die Geschäftsführung der Kloster Bentlage gGmbH fest, das es am 18. März 2010 eine Fachtagung zum Thema „Kultur im demografischen Wandel“ in Bentlage gegeben habe. Veranstalter war die Stadtverwaltung und nicht die Kloster Bentlage gGmbH. Ein anderer Workshop habe nicht stattgefunden. Über die Fachtagung wurde der Kloster-Aufsichtsrat am 19. April informiert. Dem Rat wäre also eine hitzige Debatte erspart geblieben, wenn die Bürgermeisterin ihre Kulturdezernentin hätte zu Wort kommen lassen . |
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