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| 23.07.2010, 15:14 Uhr | |
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| Handeln zum Wohle der Stadt Rheine CDU Rheine nimmt Stellung zu der aktuellen politischen Diskussion Die Berichterstattung sowie die darauf folgenden Kommentare und Leserbriefe im Zusammenhang mit der Sitzung des Rates am 13. Juli 2010 geben aus Sicht der CDU Rheine die Sachverhalte nur sehr einseitig wieder. Sie erwecken in der Bevölkerung den negativen Eindruck von zerstrittenen Akteuren in der Rheiner Kommunalpolitik, der angeblich überwiegend von der CDU-Fraktion und insbesondere von dessen Vorsitzenden Josef Niehues geprägt wird. „Wer jedoch hinter die Kulissen schaut, wird schnell feststellen, dass es der Verwaltung und auch den politischen Mitbewerbern gar nicht mehr um die Sachthemen geht, sondern ausschließlich darum, die CDU-Fraktion und die Koalition mit der FDP zu schwächen. Dazu ist ihnen anscheinend jedes Mittel recht – ob Redeverbote der Bürgermeisterin an die Beigeordnete oder Leserbriefe unter falschem Namen“, erklärt CDU-Parteivorsitzende Monika Lulay.
Entzündet hat sich die teilweise hitzige Debatte um die Beigeordnetenstelle daran, dass die Bürgermeisterin und ihre Verwaltung nicht bereit waren, die Beratungen über die Dezernentenstelle von sich aus auf die Tagesordnung zu setzen. Wenn die Bürgermeisterin für ihren Vorschlag, die Stelle einzusparen, keine Mehrheiten organisieren konnte, dann muss sie in dieser Angelegenheit so verfahren, dass der Rat als zuständiges Gremium die Wahl hat, sich zwischen Ausschreibung, Wiederwahl und Stelleneinsparung fristgerecht zu entscheiden. „Für uns ist dieses Vorgehen eindeutig eine Missachtung der Rechte des Rates, es entsteht der Eindruck, dass die Stelle klammheimlich ohne Ratsbeschluss auslaufen sollte“, so Hermann-Josef Kohnen. „Erst durch den Antrag der CDU-Fraktion wurde die erforderliche Beratung im Rat ermöglicht.“ Zu der Herrn Lütkemeier bereits Ende Mai zugestellten und von ihm als „unverschämt“ kritisierten E-Mail ist folgendes festzustellen: Mögen einige Passagen bestenfalls scharfzüngig formuliert sein, so waren die Fragen selbst legitim und sachgerecht. Die Fraktion hat ein Anrecht darauf, bei so weitreichenden Veränderungen der Verwaltungsstruktur zu erfahren, wie der dann zuständige Dezernent die zusätzlichen Aufgaben Schule, Jugend und Soziales bewältigen und gestalten will. Auch die von Monika Lulay und Marianne Helmes vorgetragene CDU-Position zur Bentlage-Entscheidung war klar und eindeutig. Ziel der Initiative ist es, das Kloster Bentlage als Markenzeichen der Stadt Rheine zu stärken und zu sichern. Dazu ist es nötig, aus den Erfahrungen der vergangenen Jahren tragfähige Zukunftsperspektiven zu entwickeln: „Wir möchten, dass das Kloster Bentlage auch in Zukunft viele Menschen erreicht und als Anziehungspunkt in der Region wirtschaftlich gesichert bleibt“, erklärt Marianne Helmes, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Wer zum Wohle der Stadt Rheine gestalten will, muss bereit sein, auch schwierige und unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Die CDU wird auch weiterhin in diesem Sinne handeln“, so Monika Lulay abschließend. Zusatzinformationen zum Download
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