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Neuigkeiten
03.09.2010
Die CDU-Fraktion befasste sich in ihrer letzten Sitzung mit einer Eingabe der Amputierten-Selbsthilfegruppe-Rheine an den Rat der Stadt Rheine. Darin werden Widersprüchlichkeiten und damit verbundene Probleme in der aktuellen Gesetzgebung zur Nutzung von behindertengerechten Parkplätzen dargestellt. Die Nutzung dieser Parkplätze ist an bestimmte Merkzeichen der Behinderung gebunden, die ein Beinamputierter auf Grund seiner Behinderung nicht automatisch erhält. 
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02.09.2010
Gleich zu Beginn hatte Bundesfamilienministerin Kristian Schröder (CDU) bei ihrem Besuch im Caritas-Marienstift die Lacher auf ihrer Seite: Ihr Berliner Ministerium sei ja sehr breit aufgestellt. „Kinder, Familien, Senioren, Frauen - eigentlich bin ich für alle zuständig: außer für mittelalte kinderlose Männer“, meinte sie und fügte mit einem kessen Seitenblick auf den neben ihr sitzenden Caritas-Pressesprecher Stefan Gude hinzu: „Für Sie bin ich also nicht zuständig.“ Lesen Sie hier die Berichterstattung in den lokalen Medien.
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31.08.2010
Die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) kommt am Donnerstag, 2. September, nach Rheine. Schröder wird auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Jens Spahn von 13 bis 14 Uhr das Caritas-Marienstift in Eschendorf besuchen. Nach einer kurzen Begrüßung werden sich Schröder und Spahn mit den Bewohnern des Stifts und Schülern der Euregio-Gesamtschule unterhalten. Beide Einrichtungen führen gemeinsam verschiedene Projekte durch. Ein Rundgang durch die Einrichtung wird den Besuch abschließen.
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29.08.2010
Am letzten Mittwoch trafen sich Mitglieder der Stadteilunion Altenrheine und interessierte Bürger zu einer Radtour durch Altenrheine bei der informative Zwischenstopps eingelegt wurden.
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06.08.2010
Auch auf Bitten von Hans Havers fand am gestrigen Abend ein Treffen der Partei- und Fraktionsspitzen der CDU statt. Hans Havers machte zu Beginn des Gespräches deutlich, dass er zu den ihm gegenüber gemachten Vorwürfen aus dienstrechtlichen Gründen inhaltlich keine Angaben machen darf. Er erklärte, dass er aufgrund der massiven Medienberichterstattung mit sofortiger Wirkung sämtliche politischen Ämter niederlegen werde. Dieses geschieht in erster Linie zum Schutz seiner Familie aber auch um Schaden von Partei, Fraktion und Rat abzuwenden und sei in keiner Weise als Schuldeingeständnis zu verstehen.
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02.08.2010
Die CDU-Vorsitzende Monika Lulay bezeichnete im WDR-Interview den Rücktritt von Frank Hemelt von allen politischen Ämtern als notwendige Konsequenz. Bedauerlich war die wenig sachorientierte Arbeit. Stattdessen wurde die CDU durch Leserbriefe diskreditiert und in ein falsches Licht gerückt. Sehen Sie hier den kompletten Beitrag in der WDR-Lokalzeit Münsterland.
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28.07.2010
Nein, die Koalitionäre in Berlin haben keine neunen Spitznamen füreinander gefunden. Für solche Spielereien hat Jens Spahn, Bundestagsabgeordneter aus dem nördlichen Münsterland, auch gar keine Zeit. Zusammen mit Vertretern der CDU-Rheine hat er sich am 19.07.10 zwei unterschiedliche Kindergarten-Konzepte vorstellen lassen.
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23.07.2010
CDU Rheine nimmt Stellung zu der aktuellen politischen Diskussion Die Berichterstattung sowie die darauf folgenden Kommentare und Leserbriefe im Zusammenhang mit der Sitzung des Rates am 13. Juli 2010 geben aus Sicht der CDU Rheine die Sachverhalte nur sehr einseitig wieder. Sie erwecken in der Bevölkerung den negativen Eindruck von zerstrittenen Akteuren in der Rheiner Kommunalpolitik, der angeblich überwiegend von der CDU-Fraktion und insbesondere von dessen Vorsitzenden Josef Niehues geprägt wird. „Wer jedoch hinter die Kulissen schaut, wird schnell feststellen, dass es der Verwaltung und auch den politischen Mitbewerbern gar nicht mehr um die Sachthemen geht, sondern ausschließlich darum, die CDU-Fraktion und die Koalition mit der FDP zu schwächen. Dazu ist ihnen anscheinend jedes Mittel recht – ob Redeverbote der Bürgermeisterin an die Beigeordnete oder Leserbriefe unter falschem Namen“, erklärt CDU-Parteivorsitzende Monika Lulay. 
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19.07.2010
Argumentationen der CDU-Fraktion zum Nachlesen Angesichts der scharfen Debatte im Umfeld der letzten Ratssitzung und der kontroversen Standpunkte im Bezug auf ein zukunftfähiges Konzept für das Kloster Bentlage und die Besetzung der Beigeordnetenstelle des Dezernates Kultur/Schule/Sport/Jugend/Soziales hat die CDU-Fraktion die Argumentationen für ihre Positionen hier erläutert. Beim Kloster Bentlage geht es um eine zukunftorientierte Ausrichtung der Kluturlandschaft und der Möglichkeit der breiten Bürgerschaft an diesen kulturellen Gegebenheiten teilzunehmen. Die CDU-Fraktion möchte ein Kulturabgebot, dass sich nicht nur an den Interessen einer kleinen Gruppe von Personen orientiert, sondern die breite Bevölkerung anspricht. Dazu finden Sie weitere Argumente der CDU-Fraktion hier. In Bezug auf die Besetzung der Beigeordnetenstelle des Dezernates Kultur/Schule/Sport/Jugend/Soziales hat die Verwaltung das bisherige Verfahren verschleppt und hat kein tragfähiges Konzept für die zukünftige Ausgestaltung dieser wichtigen und auch finanziell schwerwiegenden Fachbereiche vorgelegt. Um den Rat und damit der Bürgerschaft alle Handlungsmöglichkeiten offenzuhalten, hat die CDU-Fraktion das Thema auf die Tagesordnung der letzten Ratssitzung gehoben. Lesen Sie hier die weiteren Argumente, wie zu einer Bestenauslese für diesen Aufgabenbereich zu kommen ist.
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15.07.2010
CDU-Stadtteilunion Dutum/Dorenkamp lud zur Bürgerversammlung Skeptisch nahmen die Besucher der Bürgerversammlung am Mittwoch im Hotel Johanning die Pläne zur Ausweitung des Kalkabbaus der Firma Breckweg auf: Die Anlieger befürchten eine Zunahme der Belästigungen durch Lärm, Staub und Erschütterungen. Eingeladen hatte zu dieser Bürgerversammlung die CDU-Stadtteilunion Dutum/Dorenkamp. Vorsitzender Hans Havers begrüßte die rund 60 Anwesenden. „Dass trotz des schwülen Wetters so viele gekommen sind, zeigt, wie sehr den Bürgern das Thema auf den Nägeln brennt“, stellte er fest. Lesen Sie hier die Berichterstattung in der Lokalpresse zur CDU-Bürgerversammlung von Dutum/Dorenkamp.
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