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28.07.2010
Nein, die Koalitionäre in Berlin haben keine neunen Spitznamen füreinander gefunden. Für solche Spielereien hat Jens Spahn, Bundestagsabgeordneter aus dem nördlichen Münsterland, auch gar keine Zeit. Zusammen mit Vertretern der CDU-Rheine hat er sich am 19.07.10 zwei unterschiedliche Kindergarten-Konzepte vorstellen lassen. 
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23.07.2010
CDU Rheine nimmt Stellung zu der aktuellen politischen Diskussion Die Berichterstattung sowie die darauf folgenden Kommentare und Leserbriefe im Zusammenhang mit der Sitzung des Rates am 13. Juli 2010 geben aus Sicht der CDU Rheine die Sachverhalte nur sehr einseitig wieder. Sie erwecken in der Bevölkerung den negativen Eindruck von zerstrittenen Akteuren in der Rheiner Kommunalpolitik, der angeblich überwiegend von der CDU-Fraktion und insbesondere von dessen Vorsitzenden Josef Niehues geprägt wird. „Wer jedoch hinter die Kulissen schaut, wird schnell feststellen, dass es der Verwaltung und auch den politischen Mitbewerbern gar nicht mehr um die Sachthemen geht, sondern ausschließlich darum, die CDU-Fraktion und die Koalition mit der FDP zu schwächen. Dazu ist ihnen anscheinend jedes Mittel recht – ob Redeverbote der Bürgermeisterin an die Beigeordnete oder Leserbriefe unter falschem Namen“, erklärt CDU-Parteivorsitzende Monika Lulay. 
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19.07.2010
Argumentationen der CDU-Fraktion zum Nachlesen Angesichts der scharfen Debatte im Umfeld der letzten Ratssitzung und der kontroversen Standpunkte im Bezug auf ein zukunftfähiges Konzept für das Kloster Bentlage und die Besetzung der Beigeordnetenstelle des Dezernates Kultur/Schule/Sport/Jugend/Soziales hat die CDU-Fraktion die Argumentationen für ihre Positionen hier erläutert. Beim Kloster Bentlage geht es um eine zukunftorientierte Ausrichtung der Kluturlandschaft und der Möglichkeit der breiten Bürgerschaft an diesen kulturellen Gegebenheiten teilzunehmen. Die CDU-Fraktion möchte ein Kulturabgebot, dass sich nicht nur an den Interessen einer kleinen Gruppe von Personen orientiert, sondern die breite Bevölkerung anspricht. Dazu finden Sie weitere Argumente der CDU-Fraktion hier. In Bezug auf die Besetzung der Beigeordnetenstelle des Dezernates Kultur/Schule/Sport/Jugend/Soziales hat die Verwaltung das bisherige Verfahren verschleppt und hat kein tragfähiges Konzept für die zukünftige Ausgestaltung dieser wichtigen und auch finanziell schwerwiegenden Fachbereiche vorgelegt. Um den Rat und damit der Bürgerschaft alle Handlungsmöglichkeiten offenzuhalten, hat die CDU-Fraktion das Thema auf die Tagesordnung der letzten Ratssitzung gehoben. Lesen Sie hier die weiteren Argumente, wie zu einer Bestenauslese für diesen Aufgabenbereich zu kommen ist.
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15.07.2010
CDU-Stadtteilunion Dutum/Dorenkamp lud zur Bürgerversammlung Skeptisch nahmen die Besucher der Bürgerversammlung am Mittwoch im Hotel Johanning die Pläne zur Ausweitung des Kalkabbaus der Firma Breckweg auf: Die Anlieger befürchten eine Zunahme der Belästigungen durch Lärm, Staub und Erschütterungen. Eingeladen hatte zu dieser Bürgerversammlung die CDU-Stadtteilunion Dutum/Dorenkamp. Vorsitzender Hans Havers begrüßte die rund 60 Anwesenden. „Dass trotz des schwülen Wetters so viele gekommen sind, zeigt, wie sehr den Bürgern das Thema auf den Nägeln brennt“, stellte er fest. Lesen Sie hier die Berichterstattung in der Lokalpresse zur CDU-Bürgerversammlung von Dutum/Dorenkamp.
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14.07.2010
| Redeverbot für Ehrenberg: Fakten nicht erwünscht? Dreimal meldete sich Kulturdezernentin Ute Ehrenberg am Dienstag zu Wort. Ein Rederecht erteilte die Bürgermeisterin ihr nicht.Der Kampf ums Kloster, der am Dienstag im Rat noch einmal heftig entbrannte - er wurde mit allerlei Tricks geführt. Das wurde am Mittwoch deutlich, als sich der Pulverdampf über dem Rathaus einigermaßen gelichtet hatte. Lesen Sie hier die Berichterstattung in der lokalen Presse zur Ratssitzung am 13. Juli.
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